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06 MEINUNG & MEDIEN MOSKAUER DEUTSCHE ZEITUNG
Nr. 8 (639) JUNI 2025

Rechtsstaat Russland  

Schön, schöner,
Das Rechtsforum in St. Petersburg lieferte eine Menge Denkstoff am schönsten

Jede Veranstaltung, die Fachleute Russische Männer achten heute
aus einer Branche zusammen- mehr auf ihr Aussehen. Laut
bringt, ist potenziell interessant einer Umfrage des Unterneh-
und zieht die Aufmerksamkeit photo.roscongress.org (2) mens ЮMoney gehen 60 Pro-
von Journalisten, Bloggern und zent der Männer systematisch
anderen Kommentatoren auf zum Friseur oder Barber. Jeder
sich. Aber das 13. Internationale dritte Mann geht zumindest
Rechtsforum in St. Petersburg ist manchmal in eine Sauna oder
ein besonderes Ereignis. Und es ein Spa. Etwa 20 Prozent besu-
ist klar, warum: Wenn man den chen Fitnessclubs. Gleichzeitig
Reden der Konferenzteilnehmer gab jeder zehnte Mann zu, dass
zuhört, kann man sich die Rich- er eine Maniküre oder Pediküre
tung der Entwicklung des Landes macht und auch eine Massage in
deutlich vorstellen. Anspruch nimmt. Etwas weniger
beliebt sind solche Dienstleis-
tungen wie Enthaarung (neun
Von Igor Beresin
Prozent), Besuche bei Kosme-
Es sei erwähnt, dass die Tages- tikerinnen (vier Prozent) und
ordnung des 13. Internationa- plastischen Chirurgen (drei Pro-
len Rechtsforums, das Ende Mai zent). 23 Prozent der Befragten
in St. Petersburg stattfand, sehr gestanden jedoch, dass sie keine
umfangreich war. Allerdings ist Körperpflege betreiben. Die
es unwahrscheinlich, dass die häufigsten Gründe dafür sind,
Diskussion in der Sitzung „Nota- dass sie sich bereits attraktiv fin-
rielle Form zur Gewährleistung den (43 Prozent), kein Geld aus-
der Rechtmäßigkeit von Immobi- geben wollen (32 Prozent) oder
lienumsätzen“ in die Geschichte einfach keine Zeit dafür haben
Der russische Justizminister Tschuitschenko sorgte während des Forums für Schlagzeilen.
eingehen wird. Der Fokus lag auf (17 Prozent). Etwa vier Prozent
den Themen, die man auch ohne der Männer gaben zu, dass sie
Jura-Ausbildung verstehen kann. herrscher hervor, andererseits Denn das Verfahren der soge- Die in St. Petersburg versam- sich schämen, zu Behandlun-
illustriert es wahrscheinlich eine nannten Auflösung der UdSSR melten Rechtsgelehrten waren gen zu gehen, und einige sind
gewisse Schwäche seines und des wurde verletzt“. Und er zieht auch über das Problem der Viel- überzeugt, dass die Pflege ihres
Die Geschichte neu politischen Regimes.“ Es sei daran sogleich eine rechtlich abgesicher- ehe besorgt. Der Islam erlaubt sie, Aussehens „unmännlich“ ist.
aufarbeiten
erinnert, dass fünf Anführer des te Schlussfolgerung: „Aber wenn das weltliche Recht verbietet sie Nach Angaben des Einzelhänd-
Nicht umsonst lautete das Motto Aufstandes gehängt und 120 weite- die Sowjetunion nicht aufgelöst jedoch. Der Rektor der Universi- lers „Golden Apple“ stiegen die
des Forums „Recht: Lehren aus re zu Schwerstarbeit nach Sibirien ist, dann ist die Ukrainekrise logi- tät St. Petersburg, Nikolai Kropat- Einnahmen durch den Ver-
der Vergangenheit für die Welt verschleppt wurden. Die Botschaft scherweise und vom rechtlichen schow, ließ diesen Konflikt nicht kauf von Herrenpflegeproduk-
der Zukunft“. So kehrte Justizmi- des Ministers ist klar, aber es hät- Standpunkt aus gesehen ein inter- außer Acht und bemerkte, „dass ten im ersten Quartal 2025 um
nister Konstantin Tschuitschen- ten auch jüngere Beispiele gefun- ner Prozess.“ jeder, der zu diesem Thema sprach, 43 Prozent.
ko gedanklich zu den Ereignissen den werden können, um über die in diesem Moment träumerisch
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vom Dezember 1825 zurück: „Lei- Konsequenzen der militärischen lächelte“.
der war die Monarchie sehr liberal Meuterei zu berichten. Die Taliban teilen ihre
und, ich würde sagen, übermäßig Auch Anton Kobjakow, Berater Erfahrungen 190 000
edel. Wenn wir uns ansehen, wie des russischen Präsidenten, äußer- Abdul Hakim Sharayi, Leiter des Die höchste Priorität
die Dekabristen für ihre Rebellion te sich zu juristischen Fehlern der afghanischen Justizministeriums, hat der Staat
bestraft wurden... Einerseits ruft Vergangenheit: „Die Sowjetunion (am 17. April 2025 setzte der Die Revision der Geschichte, die In Russland wurde ein öffentli-
dies großen Respekt für den Allein- existiert rechtlich irgendwo. [...] Oberste Gerichtshof Russlands das Berücksichtigung der Erfahrun- ches Register für „hartnäckige
Verbot der Taliban-Aktivitäten im gen der Länder, die ihr Rechts- Schuldner“ eingerichtet. Bei der
Land aus) nutzte die Konferenz system nicht auf dem römischen Eröffnung enthielt die Daten-
für einen Erfahrungsaustausch. Er Recht aufbauen, und viele weitere bank bereits 190000 Namen. In
meinte: „Gerechtigkeit und Auf- Merkmale skizzieren erneut die das Register werden Bürger auf-
sicht im Einklang mit der islami- Entwicklungsrichtung. Konstantin genommen, die wegen Nicht-
schen Scharia garantieren den Sieg Tschuitschenko: „Früher haben zahlung von Unterhaltsleis-
der Wahrheit, die Ausrottung der wir immer gesagt, dass es in erster tungen gesucht oder zur Ver-
Korruption und Rechtsansprüche Linie darum geht, die Rechte und waltungs- oder Strafverfolgung
für alle, die sie brauchen.“ legitimen Interessen der Bürger herangezogen werden.
Die Russen wissen wenig über zu sichern, dann die Rechtsstaat- Im Land gibt es 1,5 Millio-
die Strafverfolgungspraktiken in lichkeit zu gewährleisten und als nen Vollstreckungsverfahren
Afghanistan, aber Informationen Drittes den Staat zu stärken. Alles, zur Eintreibung von Unter-
über einige rechtliche Neuerungen was jetzt geschieht, zeigt, dass wir haltszahlungen. Der Gesamtbe-
in dem Land tauchen in den russi- die Stärkung der Staatlichkeit nicht trag der Schulden hat 277 Mil-
schen Medien auf. Die aktuellste: an dritte Stelle setzen dürfen, denn liarden Rubel überschritten.
Die Taliban verlangten von Besit- ein schwacher Staat wird niemals in Allein im letzten Jahr wurden
zern von Kickerspielen, die Figuren der Lage sein, die Rechte unserer 54.000 Strafverfahren wegen
der Fußballspieler zu enthaupten, Bürger und die Rechtsstaatlichkeit Nichtzahlung von Unterhalt
Die Taliban waren auch beim Forum in St. Petersburg. weil sie Götzen ähnelten. angemessen zu gewährleisten“. eingeleitet.

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